Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer begrüßt Ausbau des Radwegenetzes in Sachsen-Anhalt   01.07.2010 Sachsen-Anhalt will sein Radwegenetz in den nächsten Jahren kontinuierlich ausbauen und die vorhandenen Strecken noch besser miteinander vernetzen. Das Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt analysierte in seinem ausgearbeiteten Umsetzungsplan den aktuellen Ist-Zustand und skizzierte notwendige Etappen für die Realisierung des Projektes. Eva Feußner: „Ergebnis des Bildungskonvents für alle Seiten vertretbar“   21.06.2010 Zur letzten Sitzung des Bildungskonvents erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Eva Feußner: „Wir haben diesen Konvent zu einem auch für die CDU-Fraktion vertretbaren Abschluss gebracht. Während die Linke und die SPD mit hohen Erwartungen in die Beratungen gestartet sind, haben wir von Anfang gesagt, dass wir uns in der entscheidenden Frage der Schulstruktur nicht werden einigen können. Sachsen-Anhalt gewinnt einen Freund   09.06.2010 Der Landesvorstand der Jungen Union Sachsen-Anhalt begrüßt die Kandidatur von Ministerpräsident Christian Wulff für das Amt des Bundespräsidenten JU-Landesvorsitzender Sven Schulze meinte hierzu: „Wir kennen Christian Wulff seit vielen Jahren und wissen um seine Fähigkeiten und Vorzüge als Mensch und Politiker. Photovoltaik-Module nicht von Neufassung der RoHS-Richtlinie betroffen   02.06.2010 Der Umweltausschuss im Europäischen Parlament hat über die Neufassung der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) abgestimmt. Die Abgeordneten stimmten dafür, Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energiequellen, wie zum Beispiel Photovoltaikanlagen, aus dem Geltungsbereich der Richtlinie auszuklammern. Zum Rücktritt des Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler von seinem Amt erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze:   31.05.2010 Mit größtem Bedauern, verbunden mit hohem Respekt vor seiner Person und seiner Arbeit, nimmt die Junge Union Sachsen-Anhalt den sofortigen Rücktritt von Prof. Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten zur Kenntnis. In seiner Amtszeit und auch schon davor, hat er sich immer wieder bei wichtigen gesellschaftlichen Debatten zu Wort gemeldet und solche auch persönlich angestoßen. Mit ihm verliert die Bundesrepublik nicht nur ihr Staatsoberhaupt sondern einen herausragenden Denker, ehrlichen Mahner und Politiker, der es gewagt hat auch über Wahltermine hinaus zu denken. CDU ruft zur regen Beteiligung an den Betriebsratswahlen auf   11.05.2010 Der Landesvorstand der CDU Sachsen Anhalt hat zu einer regen Beteiligung an den Betriebs- und Personalratswahlen aufgerufen. „Die CDU steht von Anbeginn für Mitbestimmung und Sozialpartnerschaft. Um dieses hohe Gut lebendig zu erhalten, sind gut funktionierende Betriebsräte erforderlich“, erklärte Landesvorsitzender Thomas Webel.